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| LSG Hamburg, 19.01.2005 - L 1 KR 94/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kostenerstattung für eine Zahnbehandlung beziehungsweise Versorgung mit Zahnersatz in Portugal; Inanspruchnahme eines Leistungserbringers in anderen Staaten im Geltungsbereich des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft; Ausnahmeregelung auf ...
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 27.05.2004 - S 32 KR 540/01
- LSG Hamburg, 19.01.2005 - L 1 KR 94/04
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante …
Auszug aus LSG Hamburg, 19.01.2005 - L 1 KR 94/04
Dies gilt aber vorliegend nicht, weil § 13 Abs. 4 SGB V lediglich die Urteile des Europäischen Gerichtshofes, insbesondere in den Rechtssachen "Kohll" (C-158/96) und "Decker" (C-120/95) vom 28. April 1998 (vgl. Bundessozialgericht (BSG) 13.7.2004 - B 1 KR 11/04 R, ZfS 2004, 278-279) vollzieht.
- BSG, 18.07.2005 - B 1 KR 110/04 B Wird ein Urteil - wie vorliegend - nebeneinander auf mehrere selbstständige Begründungen gestützt, so kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund vorliegt und formgerecht gerügt wird (vgl Senat, Beschluss vom 24. März 2005, B 1 KR 94/04 B; Senat, Beschluss vom 16. Juni 1998, B 1 KR 5/98 B;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; Hennig, SGG, § 160a RdNr 207 mwN).
- BSG, 05.07.2005 - B 1 KR 100/04 B
Leistungsansprüche aus der Krankenversicherung bei künstlicher Befruchtung, …
Hierzu ist es erforderlich, eine Rechtsfrage klar zu formulieren und aufzuzeigen, dass sie über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzt, und dass die Rechtsfrage klärungsbedürftig sowie klärungsfähig ist, dh sie im Falle der Zulassung der Revision entscheidungserheblich wäre (vgl Senat, Beschluss vom 24. März 2005, B 1 KR 94/04 B;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38). - BSG, 15.02.2007 - B 1 KR 156/06 B 5 Ist ein Urteil - wie vorliegend - nebeneinander auf mehrere selbstständige Begründungen gestützt, so kann eine Nichtzulassungsbeschwerde zudem nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund vorliegt und formgerecht gerügt wird (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG, Beschlüsse des Senats vom 16.7.1998 - B 1 KR 5/98 B - und vom 24.3.2005 - B 1 KR 94/04 B - Hennig, SGG, § 160a RdNr 207 mwN).